Allgemeine Geschäftsbedingungen der NetMediaEurope GmbH

1. Werbeauftrag/Geltung

1.1. Die NetMediaEurope GmbH (im Folgenden: „NetMedia“) vermarktet die Internet-Werbeflächen von NetMedia. „Werbeauftrag“ im Sinne der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist jeder Vertrag zwischen einem Werbungstreibenden (im Folgenden: „Kunde“) und NetMedia über die Schaltung eines oder mehrerer Werbemittel auf den Internet-Seiten von NetMedia.

1.2. Für den Werbeauftrag gelten ausschließlich diese AGB sowie die Preisliste und etwaige Rabattstaffeln von NetMedia. Abweichende AGB des Kunden sind ausdrücklich ausgeschlossen soweit sie nicht ausdrücklich vereinbart wurden oder mit diesen AGB übereinstimmen.

1.3. NetMedia ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Über etwaige Änderungen wird NetMedia seine Kunden rechtzeitig in Kenntnis setzen. Die Änderung gilt als vom Kunden akzeptiert, wenn dieser nicht binnen 4 Wochen der Änderung widerspricht.

2. Werbemittel

2.1. Werbemittel im Sinne dieser AGB sind alle für die Werbung eingesetzten Elemente und Materialien. Werbemittel können insbesondere bestehen aus Bildern, Texten, Tonfolgen oder Bewegtbildern, ebenso aus sensitiven Flächen, die beim Anklicken die Verbindung mittels einer vom Kunden genannten Onlineadresse zu weiteren Raten herstellt, die im Bereich des Kunden oder eines Dritten liegen. Werbemittel können auch aus mehreren der genannten Elemente zusammengesetzt sein.

2.2. Werbemittel, die auf Grund ihrer Gestaltung nicht als solche erkennbar sind, sind als Werbung deutlich zu kennzeichnen. NetMedia behält sich vor, eine solche Kennzeichnung vorzunehmen.

2.3. Für die Schaltung von Werbemitteln kommen grundsätzlich die in der Preisliste ausgewiesenen Formate in Frage. Sonderformate und Sonderwerbeformen sind nach Rücksprache und Prüfung durch NetMedia im Einzelfall möglich.

3. Vertragsschluss

3.1. Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarung kommt der Vertrag über einen Werbeauftrag durch die schriftliche, auch per E-Mail oder Fax erteilte, Bestätigung des Auftrages durch NetMedia. Mündliche oder fernmündliche Bestätigungen sind rechtlich unverbindlich.

3.2. Soweit ein Auftrag von einer Werbeagentur erteilt wird, kommt der Vertrag im Zweifel zwischen der Werbeagentur und NetMedia zu Stand. NetMedia ist berechtigt, von der Werbeagentur einen Vertretungsnachweis in Bezug auf ihre Kunden zu fordern.

3.3. Werbung für Waren oder Leistungen von mehreren Werbetreibenden innerhalb eines Werbeauftritts (Banner, Popup, etc.) müssen durch eine zusätzliche Vereinbarung mit NetMedia beauftragt werden. Die vorstehenden Bedingungen für den Vertragsschluss gelten entsprechend.

4. Abwicklung/Fristen

4.1. Die Werbemittel sind von dem Kunden unter Beachtung der von NetMedia vorgegebenen, technischen Anforderungen rechtzeitig zu liefern. Die Lieferung hat spätestens fünf Werktage vor dem vereinbarten Schalttermin zu erfolgen. Im Falle einer verspäteten Anlieferung der Werbemittel ist eine ordnungsgemäße und pünktliche Schaltung der gebuchten Werbeaufträge nicht mehr gewährleistet. Etwaige Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Minderung der Vergütung, wegen verspäteter Erfüllung sind in diesem Fall ausgeschlossen.

4.2. Ist ein Vertrag über Werbemittel auf Abruf geschlossen, so sind die Werbemittel innerhalb eines Jahres nach Vertragsschluss zur Schaltung abzurufen.

4.3. Die Pflicht von NetMedia zur Aufbewahrung des Werbemittels endet 3Monate nach der letztmaligen Schaltung.

4.4. Dem Kunden ist das Setzen von Cookies auf den von NetMedia vermarkteten Seiten nicht gestattet.

4.5. Der Kunde übermittelt die von ihm gelieferten Werbemittel frei von schadhafter Software, wie Viren, Trojaner, etc. Er verpflichtet sich, zur Überprüfung Software einzusetzen, die dem jeweils aktuellen Stand entsprechen. Sofern ein geliefertes Werbemittel dennoch entsprechende Software enthält, ist NetMedia zur Vermeidung eines weiteren Schadens berechtigt, die betroffenen Werbemittel ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden unverzüglich zu löschen.

5. Ablehnungsbefugnis

5.1. NetMedia ist berechtigt, einzelne Werbemittel sowie einzelne Abrufe im Rahmen eines Vertragsabschlusses abzulehnen oder zu sperren, wenn deren Inhalt gegen Gesetz oder behördliche Bestimmungen verstößt, oder vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde. Gleiches gilt bei technischer oder inhaltlicher Unzumutbarkeit für NetMedia.

5.2. NetMedia kann auch bereits veröffentlichte Werbemittel zurückziehen, wenn der Kunde oder sonstige Dritte nachträglich Änderungen an dem Werbemittel vornehmen, die zu Verstößen gemäß Absatz1 führen oder die Inhalte nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link in dem Werbemittel verwiesen wird.

6. Rechtegewährleistung / Rechteeinräumung durch den Kunden

6.1 Der Kunde versichert und gewährleistet, dass er zur Schaltung des beauftragten Werbemittels alle erforderlichen Rechte besitzt und dass das Werbemittel die geltenden Rechtsvorschriften beachtet. Net Media ist nicht verpflichtet, die von dem Kunden zur Verfügung gestellten Werbemittel selbst zu überprüfen. Der Kunde stellt NetMedia von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen etwaig ihnen zustehenden Rechten an den Werbemitteln gegen NetMedia geltend machen. Gleiches gilt für etwaige Verstöße des Werbemittels gegen gesetzliche Bestimmungen und gegen Rechte Dritter. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer etwaigen Rechtsverteidigung.

6.2 Der Kunde überträgt NetMedia sämtliche für die beauftragte Werbeschaltung erforderlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte in nicht ausschließlicher Form. Die Rechte werden ohne räumliche Begrenzung übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller Formen der Internet-Werbung durch alle bekannten oder zukünftigen technischen Verfahren.

7. Gewährleistung von NetMedia

7.1 NetMedia gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Stand entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Die Wiedergabe gilt nicht für unwesentliche Fehler. Dem Kunden ist bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, jederzeit eine gänzlich fehlerfreie Wiedergabe des Werbemittels zu ermöglichen. Ein Fehler in der Darstellung des Werbemittels liegt insbesondere dann nicht vor, wenn er hervorgerufen wird

- durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und / oder Hardware (z.B. Browser des Users oder des Internetdienstleisters),

- durch die Störung des Kommunikationsnetzes Rechnerausfall bei anderen Betreibern oder Providern

- durch unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote auf sog. Proxy-Servern (Zwischenspeichern) oder im lokalen Chache oder

- durch einen Ausfall des AdServers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert. Bei einem Ausfall des AdServers über einen erheblichen Zeitraum im Rahmen einer zeitgebundenen Festbuchung entfällt die Zahlungspflicht des Kunden für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

7.2 Erfolgt die Wiedergabe eines Werbemittels in nicht nur unwesentlichem Maße fehlerhaft, wird NetMedia zur Abgeltung eventueller Gewährleistungsansprüche unverzüglich eine Ersatzschaltung vornehmen. Lässt NetMedia eine vom Kunden gesetzte, angemessene Frist zur Ersatzschaltung verstreichen oder wird diese Ersatzschaltung endgültig verweigert, hat der Kunde Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Auftrages. Dabei beschränken sich die Rechte des Kunden auf das Ausmaß des von der Gewährleistung betroffenen Werbemittels.

7.3 Beruht eine fehlerhafte Schaltung auf nicht offenkundigen Mängeln der vom Kunden gelieferten Werbemittel, kann der Kunde bei ungenügender Veröffentlichung keine Ansprüche geltend machen. Das gleiche gilt bei Fehlern in wiederholter Werbeschaltung, wenn der Kunde nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Werbeschaltung auf den Fehler hinweist.

7.4 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren in zwölf Monaten seit ihrer Entstehung.

8. Höhere Gewalt

Entfällt die ordnungsgemäße Erfüllung eine Auftrages aus Gründen, die NetMedia nicht zu vertreten hat, insbesondere wegen eines unverschuldeten Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streiks, gesetzliche Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich Dritter oder aus vergleichbaren Gründen, wird die Durchführung des Werbeauftrages nachgeholt, sobald die Verhinderungsgründe entfallen sind. Bei Nachholung in für den Kunden angemessener und zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch von NetMedia bestehen. Sofern die Verzögerung nicht nur unerheblich ist, wird NetMedia den Kunden entsprechend informieren.

9. Haftung von NetMedia

9.1 Die Haftung von NetMedia ist auf Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit durch gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen von NetMedia beschränkt. Diese Beschränkung gilt nicht für Schäden, die auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) durch NetMedia beruhen, aus dem Produkthaftungsgesetz resultieren, die aus einer arglistigen Täuschung durch eine der genannten Personen folgen oder die sich aus der Verletzung einer von NetMedia übernommenen Beschaffenheitsgarantie oder einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit ergeben. Das Recht, Schadensersatz statt Erfüllung zu verlangen, bleibt unberührt.

9.2 In Fällen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatzes haftet NetMedia für sämtliche Schäden in voller Höhe. Im Übrigen wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

9.3 Schadensersatzansprüche gegen NetMedia verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

9.4 Die geregelten Haftungsbegrenzungen und Haftungsausschlüsse gelten auch für die persönliche Haftung der Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehelfen von NetMedia.

10. Vergütung

10.1 Es gilt die im Zeitpunkt der Auftragserteilung im Internet veröffentlichte Preisliste von NetMedia. Die Preise in dieser Liste verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.

10.2 NetMedia behält sich eine Änderung der Preisliste vor. Für bereits abgeschlossene Verträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie von NetMedia mindestens einen Monat vor Schaltung des Werbemittels dem Kunden mitgeteilt und der Kunde nicht binnen 14 Tagen aus diesem Grunde vom Auftrag zurück getreten ist.

10.3 Im Falle eines vereinbarten Rahmenabschlusses berücksichtigen die von NetMedia gewährten Rabatte die mit einem Kunden während der Dauer von zwölf Monaten („Rahmenjahr“) geschalteten und bezahlten Werbeaufträge. Eine rückwirkende Rabattierung bereits erteilter Aufträge erfolgt nicht. Ebenso unberücksichtigt bleiben Aufträge, die im Rahmenjahr zwar erteilt wurden, jedoch erst danach zur Ausführung gelangen. Sofern NetMedia unter Berücksichtigung des gesamten Schaltvolumens in einem Rahmenjahr überhöhte Rabatte gewährt hat, erfolgt gegenüber dem Kunden nachträglich eine Rabattnachbelastung. Nach Ablauf des ersten Rahmenjahres beginnt jeweils ein neues Rahmenjahr.

10.4 Für die Abrechnung von Ad-Impressions etc. ausschließlich maßgebend ist der von NetMedia eingesetzte Ad-Server.

11. Zahlungsbedingungen/Zahlungsverzug

11.1 Die Rechnungsstellung erfolgt am 1. Erscheinungstag der beauftragten Schaltung. Die Rechnung ist innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Verzugszinsen in Höhe von 8% (bei Verbrauchern 5%) über dem Basiszinssatz berechnet, es sei denn, der Kunde weist einen niedrigeren Schaden von NetMedia nach. Der Ersatz weiterer Verzugsschäden bleibt unberührt.

11.2 NetMedia ist bei Zahlungsverzug berechtigt, den aktuellen sowie alle weiteren von dem Kunden gebuchten Werbeaufträge vollständig in Rechnung zu stellen und die Schaltung weiterer Werbemittel von der Zahlung des gesamten Rechnungsbetrages abhängig zu machen. Früher vereinbarte, abweichende Zahlungsziele bleiben in diesem Fall außer Betracht.

12. Stornierung/Kündigung

12.1 Werbeaufträge können bis zu 4 Wochen vor Schaltung, kostenfrei storniert werden. Die Stornierung bzw. Kündigung bedarf der Schriftform.

12.2 Nach Ablauf der in Ziffer 12.1 bestimmten Frist besteht kein weiteres Stornierungs- bzw. Kündigungsrecht des Kunden.

13. Abtretung/Aufrechnung/Zurückbehaltung

13.1 Dem Kunden ist eine Abtretung der Ansprüche aus dem Werbevertrag nur mit vorheriger, schriftlicher Zustimmung von NetMedia gestattet. Mit Ansprüchen gegen NetMedia kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

13.2 Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist dem Kunden nur gestattet, wenn der Zahlungsanspruch von NetMedia und der Anspruch des Kunden auf demselben Rechtsverhältnis beruhen.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit Werbeaufträgen ist München.

14.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht

14.3 Mündliche Vereinbarungen bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen zu diesen Bedingungen bedürfen der zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.

14.4 Soweit in diesem Vertrag Schriftform Pflicht ist, sind auch E-Mail und Fax zulässig.